Mit Go-Live Termin des neuen Clearingsystems am 29. Juni 2020 wurden Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgenommen.  

Änderungen im Zusammenhang mit dem neuen Clearingsystem 
  • Löschung der “hold/release” Funktionalität (§ 28 AGB)
  • Mindestbeitrag zum Ausfallfonds anstatt fixer Komponente (§ 49 AGB)
 
Änderungen im Zusammenhang mit der (teilweisen) Umsetzung von CSDR 
  • Änderung einiger Begrifflichkeiten in Übereinstimmung mit der CSDR sowie den RTS zur Abwicklungsdisziplin: bspw. wurde „Erfüllungstag“ durch „tatsächlicher/vorgesehener Abwicklungstag“ oder „Absonderungsverfahren“ durch den „Verlängerungszeitraum“ ersetzt
  • Technischer Lieferverzug: Verlängerungszeiträume in Übereinstimmung mit der CSDR sowie den RTS zur Abwicklungsdisziplin wurden eingefügt (§§ 34 ff AGB)
  • Der Cash Settlement Betrag wurde ersetzt durch die Entschädigung gemäß der CSDR mit angepasster Berechnungsmethode: Aufschläge in Höhe von 20% oder 3% wurden entfernt (§ 40 AGB) 
 
Änderungen der Veröffentlichungen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen 
  • Anpassung der Begriffsdefinitionen
  • Verlängerungszeiträume gemäß Artikel 36 den RTS zur Abwicklungsdisziplin wurden eingefügt
  • Die Verlängerungszeitraum- und Buy-in Prozessschritte wurde entsprechend angepasst 

 

Veranschaulichen lassen sich die Änderungen im Prozess des (technischen) Lieferverzugs wie folgt: 

Prozess Technischer Lieferverzug

ZIELSETZUNG 

Ziel der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der CCP Austria ist die Sicherstellung und der Erhalt eines effizienten, ordnungsgemäßen und regulierten Finanzmarktes. 

Die AGB gelten für die Abwicklung von Börsegeschäften sowie für Geschäfte am “Vienna MTF“ der Wiener Börse. Ausgenommen sind Börsengeschäfte in Wertpapieren, die gemäß § 29 der AGB nicht in die Abwicklung durch die CCP Austria aufgenommen wurden (sogenannte "nicht CCP-fähige Wertpapiere") und Wertpapiergeschäfte, die über einen Börsesensal abgeschlossen wurden.

In den AGB werden zum einen allgemeine Regelungen und zum anderen die Verfahren und Rahmenbedingungen für die Organisation der Abwicklung, das Abwicklungsverfahren, die Behandlung von Verzugsereignissen sowie die Erlegung und Verwertung von Abwicklungssicherheiten und Beiträgen zum Ausfallfonds festgelegt. 

Die AGB sind als Zulassungsvoraussetzung von sämtlichen Clearingteilnehmern zu akzeptieren.

Übersicht AGBs der CCP.A